Roland Spielberg (1. Vorsitzender) David Gustedt (2. Vorsitzender) Dario Rosenberg (Kassenwart)
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Online-Nachrichten, -Texte, -Bilder und -Grafiken sind ein Angebot des Vereins
Kampfkunst-Akademie Walsrode e.V. (nachfolgend kurz KKAW). Sie dienen
ausschließlich zur persönlichen Information des Nutzers. Die Nutzung erfolgt
auf eigenes Risiko des Lesers. Eine Vervielfältigung, Veröffentlichung oder
Speicherung in Datenbanken sowie jegliche Form der gewerblichen Nutzung oder
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KKAW ist als Dienstanbieter nach § 2 Nr.1 und § 7 Abs. 1 des Telemediengesetzes
(nachfolgend kurz TMG) vom 26.02.2007 für eigene Informationen, die zur Nutzung
bereitgehalten werden, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Von
diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von
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via "Links" übermittelten oder gespeicherten Inhalten anderer
Anbieter um fremde Informationen und nicht um eigene Inhalte der KKAW. Bei
"Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende"
(dynamische) Verweisungen. Die KKAW hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar
den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche
zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Nach
dem TDG ist die KKAW als Dienstanbieter jedoch nicht verpflichtet, die von ihm
übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach
Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen (§ 7 Abs.
2 TMG). Erst wenn festgestellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass
ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wurde, eine zivil- oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit auslösen kann, wird der Verweis auf dieses Angebot
aufgehoben.
Das TMG regelt die Haftung des Dienstanbieters im Detail wie folgt:
Dienstanbieter
sind für fremde Informationen, die sie in einem Kommunikationsnetz übermitteln
oder zu denen sie den Zugang zur Nutzung vermitteln, nicht verantwortlich,
sofern sie (1) die Übermittlung nicht veranlasst, (2) den Adressaten der
übermittelten Informationen nicht ausgewählt und (3) die übermittelten
Informationen nicht ausgewählt oder verändert haben. (§ 8 Abs. 1 TMG).
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KKAW ist für eine automatische, zeitlich begrenzte Zwischenspeicherung fremder
Informationen nicht verantwortlich, wenn sie die (1) Informationen nicht
verändert, (2) die Bedingungen für den Zugang zu den Informationen beachtet,
(3) die Regeln für die Aktualisierung der Information beachtet, die in weithin
anerkannten und verwendeten Industriestandards festgelegt sind, (4) die
erlaubte Anwendung von Technologien zur Sammlung von Daten über die Nutzung der
Information, die in weithin anerkannten und verwendeten Industriestandards
festgelegt sind, nicht beeinträchtigt und (5) unverzüglich handelt, um
gespeicherte Informationen zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren,
sobald sie Kenntnis davon erhalten hat, dass die Informationen am
ursprünglichen Ausgangsort der Übertragung aus dem Netz entfernt wurden oder
der Zugang zu ihnen gesperrt wurde oder ein Gericht oder eine
Verwaltungsbehörde die Entfernung oder Sperrung angeordnet hat (§ 9 TMG).
Für fremde Informationen, die die KKAW für einen Nutzer speichert, ist sie nicht
verantwortlich, sofern (1) sie keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung
oder der Information hat und ihr im Falle von Schadensersatzansprüchen auch
keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige
Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder (2) sie unverzüglich
tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu
sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt hat (§ 10 TMG).
Mit
Urteil vom 12.Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass man durch
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